Olaf Scholz und: Der Elbtower

NDR.de: Wackelt der „Elbtower“?

„Die Opposition ist skeptischer: Der CDU-Abgeordnete Thilo Kleibauer sagte, mit den Plänen werde das Prestigeprojekt von Olaf Scholz jetzt offenbar komplett in Frage gestellt. Die Linken-Politikerin Heike Sudmann erklärte, der 245 Meter hohe „Elbtower“ werde nun sicherlich bald Geschichte sein, die Risiken seien zu groß.“

Offensichtlich kommt nun in Hamburg endlich etwas „Licht“ ins Dunkel…

Und hier der Link zum ganzen Artikel.


 

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Was sind Bürgerverträge in Hamburg „wert“?

Bericht von Sophie Laufer – So titelt Hamburger Abendblatt 25.1.19:

„Wohnungen für Klein Borstel: Initiative befürchtet Schlimmes“

Wir kennen es – immer öfter passiert es: Bürgerinitiativen kämpfen, oft Jahre – dann kommt die Politik mit einer „Friedenspfeife“ – hier Angebot eines Bürgervertrages – auch um möglichen Rechtsstreitigkeiten aus dem Weg zu gehen – und was folgt?

Es wird breiter, höher, tiefer und damit länger und teurer gebaut! ÖPD´s – öffentliche Plandiskussionen dienen in der Regel lediglich als Alibifunktion – „wir haben und müssen Euch Bürger ja informieren.“ Meistens liegen zu diesem Zeitpunkt bereits fertige Architektenpläne und Verträge vor – und Bürger „dürfen“ ggf. noch über die Farbe der Parkbänke o.ä. abstimmen.

Bürgerverträge können und werden weiter gern von der Politik geschlossen – warum? Es sind „Verträge“ mit nicht legitimierten Gruppen und Personen – ähnlich wie die sogenannten „Letter of Intends“ – ABSICHTSERKLÄRUNGEN … nach dem Motto: in 5 Jahren werde ich Dich heiraten!

Hier der Bericht…